Nutzungsbedingungen

Art des Dienstes

Legal Changes liefert KI-gestützte Zusammenfassungen und einfach verständliche Erläuterungen zu Änderungen des österreichischen Bundesrechts und dient ausschließlich allgemeinen Informationszwecken. Die auf dieser Website angezeigten Inhalte stellen keine Rechtsberatung dar. Die Nutzung dieser Website begründet kein Mandats-, Beratungs- oder sonstiges professionelles Beratungsverhältnis zwischen Ihnen und den Betreibern dieser Website.

KI-generierte Inhalte

Jede hier angezeigte Erläuterung wird KI-gestützt erzeugt – konkret durch Claude-Modelle von Anthropic – auf Grundlage der Diffs, die im öffentlichen Datensatz legalize-dev/legalize-at veröffentlicht werden. KI-generierte Inhalte können ungenau, unvollständig, veraltet oder irreführend sein. Sie ersetzen weder die amtlichen Rechtsquellen (RIS, BGBl. usw.) noch die Konsultation einer qualifizierten Anwältin oder eines qualifizierten Anwalts.

Keine Gewährleistung

Die Website wird ohne jegliche Gewährleistung und „wie verfügbar“ bereitgestellt. Die Betreiber geben keinerlei ausdrückliche oder stillschweigende Zusicherungen hinsichtlich Genauigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Verfügbarkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck oder Anwendbarkeit der Informationen auf Ihre konkrete Situation.

Haftungsbeschränkung

Soweit gesetzlich zulässig, schließen die Betreiber dieser Website jede Haftung für Verluste, Schäden, Strafen, versäumte Fristen oder andere Folgen aus, die sich aus dem Vertrauen auf die hier dargestellten Inhalte ergeben. Eine Haftung, die nach österreichischem oder EU-Verbraucherschutzrecht nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden kann, bleibt unberührt.

Externe Links und Änderungen des Dienstes

Die Website verweist auf externe Quellen – darunter das offizielle Rechtsinformationssystem (RIS), das Bundesgesetzblatt, das Repository legalize-dev/legalize-at und andere – für deren Inhalte die Betreiber keine Verantwortung übernehmen. Die Website, ihre Funktionen und Inhalte können jederzeit ohne Vorankündigung geändert, ausgesetzt oder eingestellt werden.

Zulässige Nutzung

Mit der Nutzung dieser Website verpflichten Sie sich:

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Anwendbares Recht

Diese Bedingungen unterliegen dem Recht der Republik Österreich, unbeschadet zwingender verbraucherschützender Vorschriften, die in Ihrem Wohnsitzland innerhalb der Europäischen Union anwendbar sein können.